Was ist ein Patentbetrug ?

Ein klassischer Patentbetrug wäre, wenn man das Patent eines anderen Erfinders anwendet. Aber auch wenn ein Patentanwalt die Lizenzen seines Mandanten nicht an diesen weitergibt, spricht man von einem Patentbetrug.

Patente kann man im Patentamt ohne weiteres einsehen. Die Haltung dahinter ist die:

Sieh her, was ein anderer schon erfunden hat, es ist seine gesetzlich geschützte Idee und du darfst sie nicht nachmachen.

Nehmen wir an, jemand hätte einen Kuli erfunden, dessen Mine sich geräuschlos raus- und reinschieben lässt:

Wenn er sich die Erfindung patentieren lässt, kann man sie im Patentamt einsehen, doch niemand darf sie kopieren. Etwas anderes ist es, wenn man eine ähnliche Erfindung macht - einen Kuli, dessen Mine beim Raus- und Reinschieben Musik macht - oder die patentierte Idee weiterentwickelt - einen Kuli, dessen Mine draußen bleiben kann, weil sie nur dann Farbe abgibt, wenn man sie ganz fest aufdrückt. Das wäre dann kein Patentbetrug.

Quelle: Deutsches Patent und Markenamt, München